Blaue Himmeltheorie
Die Blaue Himmeltheorie ist nicht so schön wie sie klingt. Mit diesem Begriff wird anschaulich klargemacht, dass in Strafsachen über dem Landgericht der blaue Himmel, also nichts sonst mehr ist. Nun weiß jeder Student, dass gegen landgerichtliche Strafurteile der...
Abdeckrechnung im Baugewerbe
Wie das Finanzamt versucht, den Steuerpflichtigen auszutricksen. Neulich hatte ich es mit einer besonders trickreichen Vorgehensweise des Finanzamtes im Zusammenhang mit sogenannten Serviceunternehmen zu tun. Als Serviceunternehmen werden solche bezeichnet, die über...
Darf die Steuerfahndung mein Telefon abhören?
Gar nicht so wenige Mandanten befürchten von der Steuerfahndung abgehört zu werden. Diese Sorge ist in der Regel völlig unbegründet. Eine Telefonüberwachung darf durch den Richter nur in sehr begrenzten Ausnahmefällen angeordnet werden. Nur bei Straftaten, die in...
Steuerstrafverfahren aufgrund Betriebsprüfung
Ich schildere eine ganz typische Konstellation aus der Praxis. In einem Betrieb wird eine Betriebsprüfung angeordnet. Eine Selbstanzeige ist zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich (§ 371 Abs. 2a und c AO). Der Betriebsprüfer hat den Verdacht, dass eine...
Prostituierte als Arbeitnehmerin?
Der Bundesgerichtshof hat jüngst darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen eine Prostituierte als Arbeitnehmerin anzusehen ist und der Arbeitgeber demzufolge Sozialversicherungsbeiträge abführen muss. Ein Bordellbetreiber hatte lediglich Einnahmen aus...
Carsten Sewtz - Anwalt für Steuerstrafrecht