Apr 15, 2020 | Steuerstrafrecht
Die Schätzung im Besteuerungsverfahren kennt jeder gewerbliche Steuerpflichtige. Die Finanzbehörden können gemäß § 162 Abgabenordnung die Besteuerungsgrundlagen dann schätzen, wenn sie sie nicht ermitteln oder berechnen können. Das betrifft vor allem Fälle, in denen...
Okt 24, 2019 | Steuerstrafrecht, Wirtschaftsstrafrecht
Ich beginne mit einem Insiderwitz von Richtern: Es gibt die mündlichen Urteilsgründe. Es gibt die schriftlichen Urteilsgründe. Und es gibt die tatsächlichen Urteilsgründe. Rechtlich gesehen gibt es natürlich nur die mündlichen Urteilsgründe, welche das Gericht direkt...
Okt 24, 2019 | Steuerstrafrecht, Steuerstrafverfahren, Wirtschaftsstrafrecht, Wirtschaftsstrafverfahren
in dubio pro reo heißt bekanntlich: “im Zweifel für den Angeklagten“ Dieser Rechtssatz markiert also die Unschuldsvermutung. Die Unschuldsvermutung meint auch jeder juristische Laie zu kennen und auch Journalisten nutzen die Unschuldsvermutung für alle möglichen...
Okt 2, 2019 | Steuerstrafrecht, Strafrecht, Wirtschaftsstrafrecht
Die Verhängung von Untersuchungshaft ist die einschneidendste Maßnahme des Staates, die den Bürger treffen kann. Untersuchungshaft trifft die Betroffenen viel härter als die Verhängung von Strafhaft. Denn während der Strafhaft eine lange Zeit der inneren Vorbereitung,...
Sep 24, 2019 | Steuerstrafrecht, Strafrecht, Wirtschaftsstrafrecht
Das Ziel jedes Gerichtsverfahrens ist natürlich die Herstellung von Gerechtigkeit. Nicht selten hat der von einem Gerichtsurteil Betroffene das Gefühl, das Urteil sei ungerecht. Fehlurteile gibt es natürlich, aber wenn man betrachtet, was Gerichte leisten können, muss...
Sep 22, 2019 | Steuerstrafrecht, Wirtschaftsstrafrecht
Der Scheinselbständige ist in der Scheinselbstständigkeit nur zum Schein selbständig, tatsächlich aber unselbständig, also sozialversicherungspflichtig und lohnsteuerpflichtig beschäftigt.Wird beispielsweise bei einer Lohnsteuerprüfung oder Sozialversicherungsprüfung...
