Urteilsgründe

Urteilsgründe

Ich beginne mit einem Insiderwitz von Richtern: Es gibt die mündlichen Urteilsgründe. Es gibt die schriftlichen Urteilsgründe. Und es gibt die tatsächlichen Urteilsgründe. Rechtlich gesehen gibt es natürlich nur die mündlichen Urteilsgründe, welche das Gericht direkt...
Antrag auf schlichte Änderung

Antrag auf schlichte Änderung

Der Antrag auf schlichte Änderung ist ein kostengünstiger Tipp, um eine finanzgerichtliche Klage und die damit verbundenen Kosten zu sparen. Bevor ich diesen erläutere, muss ich erst einmal kurz auf den Rechtsweg des Besteuerungsverfahrens eingehen. Das Finanzamt legt...
Untersuchungshaft

Untersuchungshaft

Die Verhängung von Untersuchungshaft ist die einschneidendste Maßnahme des Staates, die den Bürger treffen kann. Untersuchungshaft trifft die Betroffenen viel härter als die Verhängung von Strafhaft. Denn während der Strafhaft eine lange Zeit der inneren Vorbereitung,...
Gerechtigkeit

Gerechtigkeit

Das Ziel jedes Gerichtsverfahrens ist natürlich die Herstellung von Gerechtigkeit. Nicht selten hat der von einem Gerichtsurteil Betroffene das Gefühl, das Urteil sei ungerecht. Fehlurteile gibt es natürlich, aber wenn man betrachtet, was Gerichte leisten können, muss...